Afghanistan-Konferenz: Enttäuschend unkonkret

29.01.2010 | Berlin
Zu den Ergebnissen der London-Konferenz zu Afghanistan erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Die Ergebnisse der Londoner Afghanistan-Konferenz sind leider enttäuschend unkonkret. Die meisten Entscheidungen wurden auf eine weitere Konferenz, diesmal in Kabul, vertagt.

Das Abschlusscommuniqué ist eine Sammlung von Absichtserklärungen, von denen man die meisten in den letzten Jahren schon oft gehört hat. Dabei bleiben die Versprechen ohne präzise Zwischenziele. Erst solche Zwischenziele hätten es jedoch möglich gemacht, die Umsetzung der Maßnahmen in den nächsten Monaten zu überprüfen. Besonders unklar bleibt der Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit. Konkrete Zahlen und Ziele: Fehlanzeige!

Als positiver Schritt ist zu bewerten, dass sich die Teilnehmer auf eine weitgehende Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung und damit auf einen schrittweisen Abzug der internationalen Truppen in den nächsten fünf Jahren verständigt haben.

Es ist ebenfalls wichtig, dass die internationale Gemeinschaft in Bezug auf den afghanischen Versöhnungsplan auf den Schutz der Grundwerte einer offenen Gesellschaft und der afghanischen Verfassung besteht. Es ist nun Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, die Einhaltung solcher roter Linien einzufordern und zu überprüfen.

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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