Arbeitsmarkt: Von nun an geht es bergab - Scholz Kater kommt wenn der Rausch verflogen ist

30.10.2008 | Berlin
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Oktober erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

Der Scheitelpunkt am Arbeitsmarkt ist erreicht. Von nun an geht es bergab. Nur Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat offensichtlich den Ernst der Lage noch nicht erkannt. Wochenlang wurden von der großen Koalition die dunklen Wolken am Horizont zum Sonnenaufgang erklärt. Von nahender Vollbeschäftigung war die Rede, Krisenprävention wurde versäumt, strukturelle Änderungen blieben aus. Dass Scholz trotz des absehbaren Anstiegs der Arbeitslosenzahlen einer Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages zugestimmt hat, war ein Kardinalfehler. Zu Recht heißt es: Das Teuflische am Kater ist, dass man ihn erst bekommt, wenn der Rausch verflogen ist.

Damit die Bundesagentur für Arbeit auch in der zu erwartenden Krise über genügend finanziellen Spielraum verfügt, muss die geplante Beitragssenkung zurückgenommen werden. Denn auch für diejenigen, die nicht über Kurzarbeitergeld in Beschäftigung gehalten werden können, müssen genügend Mittel zur individuellen Förderung und Qualifizierung zur Verfügung stehen. Sonst werden wieder mehr Menschen in die Langzeitarbeitslosigkeit abrutschen und jede berufliche Perspektive verlieren

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen