Datenaustausch verbessern

28.12.2009 | Berlin
Zum gescheiterten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:

Bei dem aktuellen Fall bedarf es einer minutiösen Aufklärung, insbesondere um zukünftige Vorkommnisse zu verhindern. Dass Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges gebracht werden kann, ist für sich genommen bemerkenswert. Der gescheiterte Anschlag gibt uns jedoch vor allem eine Frage auf: Wie kann eine Person, über deren Gefährlichkeit es in einem EU-Land bereits Erkenntnisse gibt, ungehindert in einem anderen EU-Land in ein Flugzeug steigen? Auch bei Transitreisenden dürfen hier keine Abstriche bei der Sicherheit gemacht werden.

Grundsätzlich zeigt der Vorfall, dass wir den Datenaustausch mit unseren Partnerländern verbessern müssen. Wenn jemand, der unsere Sicherheit gefährden könnte, in die EU oder unser Land ein- oder ausreist, so müssen wir darüber informiert sein. Nicht zuletzt deshalb haben wir im Koalitionsvertrag auch die zukünftige Einrichtung einer Visa-Warndatei vorgesehen.

Quelle: Pressemeldung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

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