Energiepolitischer Blindflug von Rot-Grün

23.06.2010 | Berlin
Anlässlich der energiepolitischen Pläne von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß MdB:

Bereits zu Beginn der Koalitionsverhandlungen für eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen offenbart sich einmal mehr der energiepolitische Blindflug von Rot-Grün. Exemplarisch dafür steht das im Bau befindliche neue Kohlekraftwerk Datteln. Die Grünen fordern ein Stopp des Kraftwerks, das zu den modernsten seiner Art gehört. Mit einem Wirkungsgrad von 45 Prozent ist Datteln eines der effizientesten Steinkohlekraftwerke weltweit und spart gegenüber Altkraftwerken 20 Prozent CO2 pro erzeugter Kilowattstunde Strom. Datteln wird zudem größter Einspeisepunkt für Bahnstrom, so dass künftig jeder vierte Zug mit Strom aus Datteln fahren wird. Außerdem wird Datteln bis zu 100.000 Haushalte mit Fernwärme versorgen. Mit Hilfe von Kraftwärmekopplung (KWK) kann dabei ein Nutzungsgrad von über 50 Prozent erreicht werden.

Es ist nicht verständlich, warum ein modernes Kraftwerk, das veraltete Kraftwerke ersetzen soll und auf neueste Technologien setzt, blockiert wird. Abgesehen davon ist der rot-grüne Zickzack-Kurs in der Energiepolitik ein verheerendes Zeichen für den Vertrauensschutz. Hier zeigt sich die unsachliche und ideologisch geprägte Einstellung von Rot-Grün: Weder ist der Einsatz moderner Kohlekraftwerke gewünscht, noch der Betrieb von Kernkraftwerken als Brücke in das regenerative Zeitalter. Aber auch Rot-Grün muss einsehen, dass wir bei der Energieversorgung nicht von heute auf morgen auf Wind und Sonne "umschalten" können.

Bei Rot-grün ist nicht ansatzweise ein Konzept zu erkennen, wie eine verlässliche Energieversorgung aussehen soll. Stattdessen wird lediglich versucht, das Energiekonzept der Bundesregierung in Misskredit zu bringen. In unserem Energiekonzept im Herbst werden wir darstellen, wie eine saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung zu erzielen ist. Dabei wird auch eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken notwendig sein, um den Umstieg auf erneuerbare Energien zu ermöglichen.

Quelle: Pressemeldung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag