Hundert Tage Königshaus - Vieles gut gemeint

27.08.2010 | Berlin
Zu den ersten einhundert Tagen Amtszeit des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags Hellmut Königshaus erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik:

Viele Vorstöße begleiteten die ersten 100 Amtstage des neuen Wehrbeauftragten. Dabei mangelte es ihm nicht an Ideen: Mal war es der Einsatz von Leopard II-Panzern in Afghanistan, mal die Aufwertung seines Amts zu einem Verfassungsorgan. Die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan nannte er dramatisch, die geplante Schließung von Standorten einen Kahlschlag.

Das war gut gemeint, ist aber noch lange nicht gut gemacht. Die Kampfpanzer bleiben zu Recht in Deutschland, das Grundgesetz glücklicherweise unverändert, die Ausrüstungsdebatte hat er verloren, Standorte werden geschlossen werden müssen, wenn die Bundeswehr verkleinert wird. Königshaus versteht sich als Anwalt der Soldaten. Zu einer solchen Anwaltschaft gehört auch die eine oder andere Zuspitzung. Doch sie ist nur die Hälfte der Aufgabe des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags. Die andere Hälfte ist die präzise Information des Parlaments über den Zustand der Bundeswehr. Diese Präzision ist mit Königshaus' Art der Zuspitzung kaum vereinbar.

Es bleibt zu hoffen, dass der Wehrbeauftragte in naher Zukunft ein besseres Gespür für sein Amt und eine glücklichere Hand für die Themensetzung entwickelt. Wir Grüne stehen ihm dafür gern mit Rat und Tat zur Verfügung

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen