Kulturelle Infrastruktur auch in der Krise erhalten.

18.02.2010 | Berlin
Wie es um kulturelle Angebote und Einrichtungen in Städten und Gemeinden in Zeiten der Krise bestellt ist, will der Ausschuss für Kultur und Medien ausloten. Den Abgeordneten geht es dabei vor allem um Antworten auf die Frage, welche Möglichkeiten es gibt,

Hilfen über die einzelnen staatlichen Ebenen hinweg anzubieten. Das Gremium zieht in einem öffentlichen Expertengespräch Sachverstand aus Ländern und Kommunen sowie von ausgewählten Verbänden heran. Dabei wird der Ausschuss auch der Frage nachgehen, wie die Idee, einen "Nothilfefonds" des Bundes einzurichten, beurteilt wird.

Weil sich angesichts des föderalen Aufbaus nicht zuletzt verfassungsrechtliche Fragen stellen, gehören zum Kreis der Sachverständigen neben Vertreterinnen und Vertretern der Gebietskörperschaften auch zwei Staatsrechtler.

Quelle: Pressemeldung Deutscher Bundestag