Signal, für weltweite Pressefreiheit zu sorgen

29.05.2009 | Berlin
Anlässlich der Unterzeichnung der "Europäischen Charta für Pressefreiheit" durch Journalisten aus 20 Staaten erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Die Verabschiedung der "Europäischen Charta für Pressefreiheit" durch Journalisten aus 20 europäischen Staaten ist ein Akt couragierter demokratischer Mitverantwortung. Die Bedrohungen für die Presse- und Medienfreiheit nehmen weltweit zu, worauf die Organisation "Reporter ohne Grenzen" immer wieder hinweist.

Die mehr als 50 Chefredakteure und leitenden Journalisten handeln verantwortungsbewusst, indem sie sich um die Voraussetzungen für journalistische Arbeit sorgen. Sie tragen damit zur Festigung und Förderung der Demokratie bei und stärken auch die Staaten, in denen die Demokratie erst seit kürzerer Zeit existiert.

Die jüngst absolvierten Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes haben uns auch an das 60-jähriges Bestehen von Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland erinnert. Jedoch müssen die Grundsätze von Artikel 5 Absatz 1 stets aufs Neue verteidigt werden.

Was für Deutschland gilt, trifft auf Europa und die Welt erst recht zu. Dass Journalisten aus 20 Staaten die zehn Artikel der Charta erarbeitet und unterzeichnet haben, ist auch ein weltweites Signal. Es bleibt zu hoffen, dass die Charta auch in Brüssel wie bei den Vereinten Nationen Beachtung finden wird.

Quelle: Pressemeldung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag