Umwandlung zur Freiwilligenarmee: Besser später als nie!

13.08.2010 | Berlin
Zum Vorhaben des Verteidigungsministers, die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss:

Die späte Einsicht des Verteidigungsministers, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzugestalten, folgt dabei den jahrelangen Vorschlägen der Grünen.

Konsequenter wäre es, die Wehrpflicht abzuschaffen, statt sie nur halbherzig auszusetzen. Die Unionsparteien müssen aufhören, fanatisch an der Wehrpflicht festzuhalten und sich stattdessen den sicherheitspolitischen Anforderungen von heute stellen.

Ebenso begrüßen wir Guttenbergs Vorschlag, die unsinnige und kostspielige Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate zurückzunehmen. W6 war eine pure Zeitverschwendung für die Abgeordneten! Über Monate hinweg plagte zu Guttenberg die parlamentarischen Gremien mit dem faulen und irrsinnigen Koalitionskompromiss, die Wehrpflicht auf sechs Monate zu verkürzen. Diese Zeit wäre besser dafür investiert worden, die Probleme bei der Wurzel zu packen und die Abschaffung der Wehrpflicht offen zu diskutieren. Denn letztendlich führt daran kein Weg vorbei, wenn wir die Bundeswehr den neuen gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Bedingungen entsprechend weiterentwickeln und modernisieren wollen.

Guttenberg und die Regierung täten bei einem solchen historischen Projekt gut daran, das Parlament ernsthaft an der Debatte zu beteiligen. Stattdessen erfahren die Parlamentarier von den sich täglich ändernden Plänen des Verteidigungsministers aus der Presse und das in einer Zeit in der die parlamentarischen Gremien nicht tagen. Mit dieser Kommunikationspraxis versucht der Minister vor allem die eigenen Reihen zu übergehen und nimmt dabei in Kauf, das Prinzip der Parlamentsarmee massiv zu verletzen.

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen